Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen des Onlineportals unter der Website „https://premiumpartner.poeschl-tobacco.com“

Herzlich Willkommen auf der Website der Pöschl Tabak GmbH & Co. KG (im Folgenden als „PÖSCHL TABAK“ bezeichnet).

PÖSCHL TABAK wird seinen Vertragspartnern (nachfolgend als "Nutzer" bezeichnet) über die Website relevante Produktinformationen bezüglich des PÖSCHL TABAK Sortiments zukommen lassen und zeitlich befristete Aktionspakete zum Verkauf anbieten.

Zudem besteht für die Nutzer als gewerbliche Wiederverkäufer von Tabakwaren die Möglichkeit, Tabakwaren aus dem Sortiment von PÖSCHL TABAK direkt über den Onlineshop zu bestellen. Sofern die Nutzer als Direktbezieher bei PÖSCHL TABAK registriert sind, erwerben sie bei der Bestellung über den Onlineshop die Waren direkt von PÖSCHL TABAK. Sollten die Nutzer einen Großhändler (nachfolgend als „GH“ bezeichnet) in ihren Kundenstammdaten hinterlegt haben, so werden wir den Auftrag an den GH weiterleiten, der die Waren anschließend an den Nutzer verkauft und fakturiert. In beiden Fällen liefert PÖSCHL TABAK die Ware direkt an die Nutzer.

Diese Website für Premiumpartner wird von PÖSCHL TABAK unter den nachfolgenden Nutzungsbedingungen bereitgestellt.

Mit der Registrierung für den Zugang zum Premiumpartner-Portal erkennen die Nutzer diese Nutzungsbedingungen an und erklären sich mit der Einbeziehung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden.

Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen genau durch.

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des Internetportals „https://premiumpartner.poeschl-tobacco.com“ (im Folgenden „Portal“), welches durch die

PÖSCHL TABAK GmbH & Co. KG
Postfach 11 49
Dieselstr. 1
84144 Geisenhausen

bereitgestellt wird. PÖSCHL TABAK betreibt unter dem Portal einen Onlineshop für Tabakwaren aus dem Sortiment von PÖSCHL TABAK (nachfolgend "Onlineshop").

1.2 Beim Erwerb von Tabakwaren über den Onlineshop gelten neben diesen Nutzungsbedingungen zusätzlich die AGB von PÖSCHL TABAK, abrufbar unter „http://www.poeschl-tobacco.com/agb/“. Diese AGB stehen neben diesen Nutzungsbedingungen. Eigene Nutzungsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer finden bei einer Bestellung über das Portal keine Anwendung, auch wenn PÖSCHL TABAK ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

1.3 Neben den Nutzungsbedingungen von PÖSCHL TABAK gelten beim Erwerb von Tabakwaren über den Onlineshop bei Verkauf durch den GH zusätzlich die jeweiligen AGB des GH. Andere AGB werden weder von PÖSCHL TABAK, noch von dem GH akzeptiert, es sei denn dies wird in Textform zwischen dem Nutzer und PÖSCHL TABAK bzw. dem Nutzer und dem GH vereinbart. Die AGB des GH werden von diesem bereitgestellt und können vom Nutzer bei dem GH direkt angefordert werden. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den AGB von PÖSCHL TABAK und den AGB des GH gehen die AGB des GH vor.

1.4 Das Portal richtet sich exklusiv an gewerbliche Wiederverkäufer von Tabakwaren und dient ausschließlich der gewerblichen Nutzung. Eine Nutzung zu privaten Zwecken ist ausgeschlossen. Nutzer des Portals sind durch PÖSCHL TABAK ausgewählte Vertragskunden. Die Nutzer erhalten einen Zugang zum Portal und die Möglichkeit zur Nutzung aller dort vorhandenen Funktionen. PÖSCHL TABAK trifft die Auswahl der Nutzer nach eigenem Ermessen. Ein Anspruch auf die Nutzung des Portals ohne Auswahl durch PÖSCHL TABAK besteht genauso wenig wie eine Pflicht zur Nutzung des Portals nach Auswahl als Nutzer.

1.5 PÖSCHL TABAK stellt das Portal zur Verfügung und ist damit der für den Onlineshop (Ziffer 4) Verantwortliche. PÖSCHL TABAK stellt auch sämtliche Inhalte des Portals zur Verfügung.

2. Freischaltung und Zugang zum Portal, Pflichten des Zugangsberechtigten

2.1 Das Portal und seine Funktionen befinden sich in einem internen und passwortgeschützten Bereich, der nur einer beschränkten Anzahl von Nutzern zugänglich ist. Die Nutzung des Portals ist nur zu den in diesen Nutzungsbedingungen genannten Zwecken gestattet.

2.2 Die von PÖSCHL TABAK ausgewählten Nutzer können sich durch die „Jetzt registrieren“ Funktion auf dem Portal selbst registrieren. Nach Eingabe aller Pflichtfelder, Vergabe eines Passworts und Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen sowie Kenntnisnahme der Datenschutzbestimmungen erfolgt der Versand eines Aktivierungslinks per E-Mail, mit welchem der Zugang zum Portal aktiviert werden kann. Jeder Nutzer darf nur mit seinen individuellen, ihm bei der Registrierung zugewiesenen Daten das Portal betreten und die dortigen Funktionen nutzen. Die Nutzung fremder Zugangsdaten ist untersagt.

2.3 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung ein Passwort zu wählen, welches gängigen Sicherheitsanforderungen genügt (Es sollte mindestens über acht Zeichen verfügen und aus einer alphanumerischen Kombination inklusive Sonderzeichen bestehen.).

2.4 Jeder Nutzer ist für seine Zugangsdaten verantwortlich. Dabei ist im Besonderen zu beachten, dass

• das Zugangsrecht nicht übertragbar ist.
• der Nutzer seine Kennungsdaten nicht an Dritte weitergeben darf, auch wenn er den Zugang selbst nicht nutzen will,
• eine Nutzung seines Zugangs durch Dritte nicht gestattet ist.
• der Nutzer verpflichtet ist, seinen Zugang und seine Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Er steht selber für eventuelle Schäden, die aufgrund eines Verstoßes gegen diese Sorgfaltspflichten entstehen, vollumfänglich ein. Eine unzulässige Nutzung durch Dritte liegt vor, wenn der Zugang nicht im Namen oder im Zusammenhang mit dem Geschäft des Nutzers genutzt wird.

3. Deaktivierung des Zugangs und Ende des Nutzungsrechts

3.1 Der Zugang kann durch den Nutzer jederzeit durch eine E-Mail-Nachricht an PÖSCHL TABAK (poeschl@poeschl-tobacco.de) deaktiviert werden. Alternativ kann der Nutzer den Zugang auch selbst deaktivieren, indem auf dem Portal unter „Mein Konto“ die „Konto löschen“ Funktion betätigt wird.

3.2 Ein dauerhafter Ausschluss eines Nutzers durch PÖSCHL TABAK kommt nur in Betracht, wenn eine unsachgemäße Nutzung (I.) oder ein anderer wichtiger Grund (II.) vorliegen.

• I. Eine unsachgemäße Nutzung liegt insbesondere vor, wenn
  a. der Zugang zu privaten Zwecken, insbesondere zur Bestellung von Waren zum privaten Gebrauch, genutzt wird,
  b. die Zugangsdaten durch den Nutzer an Dritte weitergegeben werden,
  c. Zugangsdaten nicht hinreichend gesichert werden.
• II. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
  a. es zu einer Beendigung anderweitiger zwischen PÖSCHL TABAK und dem Nutzer bestehender Vertragsbeziehungen kommt,
  b. PÖSCHL TABAK den Kreis der Zugangsberechtigten ändern möchte (z.B. verkleinern),
  c. der Nutzer fremde Zugangsdaten nutzt.

3.3 Der Zugang zum Portal wird bei Deaktivierung gemäß Ziffer 3.1 und/oder Ausschluss nach Ziffer 3.2 umgehend gesperrt.

4. Der Onlineshop; Einrichtung und Geschäftsabschlüsse

4.1 Über den Onlineshop besteht die Möglichkeit, Tabakwaren aus dem PÖSCHL TABAK Sortiment zu bestellen. Der Nutzer kann die Tabakwaren entweder (I) direkt bei PÖSCHL TABAK oder (II) über einen in seinen Kundenstammdaten hinterlegten GH kaufen. In beiden Fällen liefert PÖSCHL TABAK die Tabakwaren direkt an den Nutzer.

(I) Bei einem Verkauf durch PÖSCHL TABAK wird ausschließlich PÖSCHL TABAK Vertragspartner des Nutzers. Der vom Nutzer zu zahlende Kaufpreis richtet sich nach den zwischen PÖSCHL TABAK und dem Nutzer aktuell vereinbarten Zahlungs- und Konditionsvereinbarungen und wird dem Nutzer von PÖSCHL TABAK in Rechnung gestellt.

(II) Bei einem Verkauf durch den GH fungiert PÖSCHL TABAK als Mittler zwischen dem Nutzer und dem GH. PÖSCHL TABAK nimmt die Bestellungen der Nutzer entgegen und leitet diese an den beim Nutzer hinterlegten GH weiter. Vertrags-partner des Nutzers wird ausschließlich der GH. Der vom Nutzer zu zahlende Kaufpreis richtet sich nach den zwischen dem GH und dem Nutzer aktuell vereinbarten Zahlungs- und Konditionsvereinbarungen und wird dem Nutzer vom GH in Rechnung gestellt.

4.2 Pro Nutzer bzw. pro Kundennummer kann jeweils nur ein angebotenes Paket der jeweiligen Sonderaktion von PÖSCHL TABAK bestellt werden. Der tatsächlich vom Nutzer zu zahlende Betrag richtet sich nach den zwischen dem Nutzer und Pöschl Tabak bzw. dem Nutzer und dem GH aktuell vereinbarten Zahlungs- und Konditionsvereinbarungen.

4.3 Durch Aufgabe einer Bestellung durch den Nutzer im Onlineshop macht der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. PÖSCHL TABAK kann das Angebot (im eigenen Namen bzw. namens des GH) bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktag annehmen.

4.4 Für die ordnungsgemäße Leistungserbringung bzw. Gewährleistung ist allein der jeweilige Verkäufer gem. Ziffer 4.1 verantwortlich.

5. Einsatz von Vimeo

Um Ihnen qualitativ hochwertige Inhalte direkt auf unserer Website präsentieren zu können und Ihnen den Zugang zu interessanten Inhalten zu erleichtern, binden wir auf unsere Webseite Videos von Vimeo ein. Hierbei handelt es sich um ein Videoportal der Vimeo LLC, 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA ("Vimeo"). Mit Hilfe eines Plugins können wir Ihnen so interessantes Videomaterial direkt auf unserer Website anzeigen. Dabei können gewisse Daten von Ihnen an Vimeo übertragen werden. Vimeo nutzt Standardvertragsklauseln, um zu gewährleisten, dass Daten nach den strengen Vorgaben der DSGVO verarbeitet werden.

Vimeo verwendet Cookies. Wenn Sie unsere Webseite besuchen, werden Sie über ein Cookie Banner über den Einsatz von Analyse-Cookies informiert und um Ihre Einwilligung gebeten.

a) Wir sind in Zusammenhang mit der Einbindung von Videos auf unserer Webseite für die Verarbeitung Ihrer Daten mit Vimeo gemeinsam verantwortlich, Art. 26 DSGVO. Für die Weiterverarbeitung Ihrer Daten ab Übertragung an Vimeo ist allein Vimeo verantwortlich. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Vimeo finden Sie in der Datenschutzerklärung von Vimeo unter https://vimeo.com/privacy.

b) Wenn Sie auf unserer Website eine Webseite aufrufen, die ein Vimeo-Video eingebettet hat, verbindet sich Ihr Browser mit den Servern von Vimeo. Dabei kommt es zu einer Datenübertragung. Diese Daten werden auf den Vimeo-Servern gesammelt, gespeichert und verarbeitet. Unabhängig davon, ob Sie ein Vimeo-Konto haben oder nicht, erhebt Vimeo Daten über Sie. Dazu zählen technische Infos über Ihren Browsertyp, Ihr Betriebssystem oder ganz grundlegende Geräteinformationen. Weiter speichert Vimeo Informationen über welche Webseite Sie den Vimeo-Dienst nutzen und welche Handlungen (Webaktivitäten) Sie auf unserer Webseite ausführen. Zu diesen Webaktivitäten zählen beispielsweise Sitzungsdauer, Absprungrate oder auf welchen Button Sie auf unserer Webseite mit eingebauter Vimeo-Funktion geklickt haben. Diese Handlungen kann Vimeo mit Hilfe von Cookies und ähnlichen Technologien verfolgen und speichern. Falls Sie als registriertes Mitglied bei Vimeo eingeloggt sind, können meistens mehr Daten erhoben werden, da möglicherweise mehr Cookies bereits in Ihrem Browser gesetzt wurden. Zudem werden Ihre Handlungen auf unsere Webseite direkt mit Ihrem Vimeo-Account verknüpft. Um dies zu verhindern müssen Sie sich, während des “Surfens” auf unserer Webseite, von Vimeo ausloggen.

c) Die Einbindung von Vimeo erfolgt zum Zwecke der Einbindung von Videos auf unserer Webseite und ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung; Art 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

6. Einstellung oder Beschränkung des Angebots; Änderung der Nutzungsbedingungen

6.1 PÖSCHL TABAK behält sich das Recht vor, jederzeit den Zugriff auf das gesamte Portal oder auf Teile desselben bzw. auf bestimmte Funktionen zu beschränken oder zu beenden. Solche Maßnahmen betreffen sämtliche Nutzer des Portals und stellen keine Maßnahme nach Ziffer 3.2 dieser Nutzungsbedingungen dar. PÖSCHL TABAK wird auch während einer Nutzungsbeschränkung laufende Bestellungen bearbeiten. Die Nutzer sind, soweit möglich, über solche Maßnahmen und ihre voraussichtliche Dauer zu informieren. Weitergehende Ansprüche der Nutzer sind ausgeschlossen.

6.2 PÖSCHL TABAK ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu überprüfen, zu ändern und zu ergänzen. Änderungen der Nutzungsbedingungen treten mit sofortiger Wirkung in Kraft, nachdem sie im Portal veröffentlicht wurden. Für die jeweilige Bestellung gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Nutzungsbedingungen.

7. Haftung

7.1 Die folgenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht bei Schadensersatzansprüchen des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von PÖSCHL TABAK oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von PÖSCHL TABAK beruhen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

7.2 Für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben, haftet PÖSCHL TABAK begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

7.3 Die Einschränkungen nach Ziffer 7.1 und 7.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von PÖSCHL TABAK, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von PÖSCHL TABAK, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Sitz aus Deutschland heraus verlegt.

8.2 Für alle von PÖSCHL TABAK auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen geschlossenen Verträge und für aus diesen Nutzungsbedingungen und diesen Verträgen resultierenden Ansprüchen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.3 Wenn eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen teilweise oder vollständig rechtsunwirksam ist oder wird, sind die übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen davon nicht betroffen und verbleiben weiterhin vollständig geltend und rechtswirksam.

Stand: November 2020